Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung"
Durch die Gemeindevertretung wurde beschlossen für die Wohngebiete „Kiefernsiedlung“, „Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung“ sowie „Radelandberg“ Erhaltungssatzungen gem. § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutzsatzungen) zu erlassen.
Ziel einer Milieuschutzsatzung ist es, zu verhindern, dass sich in dem Milieuschutzgebiet die Zusammensetzung der Gebietsbevölkerung völlig verändert. Daher unterliegen bestimmte Modernisierungsmaßnahmen, die an Gebäuden innerhalb des Milieuschutzgebietes vorgenommen werden, einer Genehmigungspflicht.
Voraussetzung für einen rechtsfesten Satzungsbeschluss ist der Nachweis, dass die Gefahr der Veränderung der Bevölkerungsstruktur besteht, bauliche Veränderungen für diese möglichen Veränderungen verantwortlich sind und diese Veränderung zu städtebaulichen Problemen führt.
Um die Anwendungsvoraussetzungen zu prüfen wurde eine Untersuchung einschließlich Begründungsentwurf für alle drei Gebiete beauftragt. Innerhalb dieser Untersuchung wurden Veränderungsprozesse innerhalb der Bevölkerungsstruktur, der Aufwertungsspielraum und der Aufwertungsdruck im gebietlichen Wohnungsmarkt sowie Verdrängungspotenziale und die städtebaulichen Folgen der Veränderung der Sozialstruktur analysiert. Es erfolgte eine differenzierte Erfassung des Ausstattungsstandards, der für die Genehmigungsverfahren von Bedeutung ist, eine Ermittlung der Sozialstruktur und der Wohnungsversorgung.
Unter dem Titel „Sozialstudie Elstal 2020“ ist das vollständige Ergebnis der Untersuchungen mit entsprechender Schlussfolgerung und Empfehlung zusammengefasst. Nach Darlegung der Methodik, des Vorgehens der Untersuchungen und der Beschreibung der Datenerhebung sind darin Ausführungen zu Soziodemografischen Zusammensetzung, den Wohnverhältnissen, sowie den entsprechenden Zusammenhängen zwischen der städtebaulichen Struktur der Gebietsbewohnerschaft und Entwicklungstendenzen enthalten.