Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für die Bereiche "Kiefernsiedlung", "Radelandberg" sowie "Eulenspiegel- und Scharnhorstsiedlung"

Durch die Gemeindevertretung wurde beschlossen für die Wohngebiete „Kiefernsiedlung“, „Eulen­spiegel- und Scharnhorstsiedlung“ sowie „Radelandberg“ Erhaltungssatzungen gem. § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutzsatzungen) zu erlassen.

Ziel einer Milieuschutzsatzung ist es, zu verhindern, dass sich in dem Milieuschutz­ge­biet­ die­ Zu­sam­men­setzung der Gebietsbevölkerung völlig verändert. Daher unterliegen bestimmte Moderni­sierungs­maßnahmen, die an Gebäuden innerhalb des Milieuschutzgebietes vorgenommen werden, einer Ge­neh­migungspflicht.

Voraussetzung für einen rechtsfesten Satzungsbeschluss ist der Nachweis, dass die Gefahr der Verän­derung der Bevölkerungsstruktur besteht, bauliche Veränderungen für diese möglichen Verän­derungen verantwortlich sind und diese Veränderung zu städtebaulichen Problemen führt.

Um die Anwendungsvoraussetzungen zu prüfen wurde eine Untersuchung einschließlich Begründungs­entwurf für alle drei Gebiete beauftragt. Innerhalb dieser Untersuchung wurden Veränderungsprozesse innerhalb der Bevölkerungsstruktur, der Aufwertungsspielraum und der Aufwertungsdruck im gebiet­lichen Wohnungsmarkt sowie Verdrängungspotenziale und die städtebaulichen Folgen der Verän­derung der Sozialstruktur analysiert. Es erfolgte eine differenzierte Erfassung des Ausstattungs­standards, der für die Genehmigungsverfahren von Bedeutung ist, eine Ermittlung der Sozialstruktur und der Wohnungsversorgung.

Unter dem Titel „Sozialstudie Elstal 2020“ ist das vollständige Ergebnis der Untersuchungen mit ent­sprech­ender Schlussfolgerung und Empfehlung zusammengefasst. Nach Darlegung der Methodik, des Vorgehens der Untersuchungen und der Beschreibung der Datenerhebung sind darin Ausführungen zu Soziodemografischen Zusammensetzung, den Wohnverhältnissen, sowie den entsprechenden Zusam­men­hängen zwischen der städtebaulichen Struktur der Gebietsbewohnerschaft und Entwicklungs­ten­denzen enthalten.

• Sozialstudie Elstal 2020